SGK Thüringen

Steuern & Finanzen Thüringer Kommunalfinanzierung erfährt entscheidende Änderungen

Das Thema der Kommunalfinanzierung ist in jedem Bundesland ein „Dauerbrenner“, in Thüringen entzündete sich bei dieser hitzigen Problematik vor allem in den letzten Jahren ein Streit, der auf absehbare Zeit zu einem regelrechten Riss zwischen Freistaat und Kommunen führen könnte.

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Veröffentlicht am 08.02.2013

Landtag Korrekturen am kommunalen Finanzausgleich prüfen

Nach der heutigen Sitzung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich deren Vorsitzender, Uwe Höhn, für die Prüfung weiterer Korrekturen am kommunalen Finanzausgleich ausgesprochen.

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Veröffentlicht am 28.11.2012

Umwelt & Energie SPD-Fraktion bleibt beim Nein zu Fracking

Nachdem sich die Abgeordneten in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz mit dem Thema Fracking befasst haben, sieht Frank Weber, der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, nach wie vor viele offene Fragen. „Ich begrüße es deshalb ausdrücklich, dass wir heute kein abschließendes Votum im Ausschuss getroffen haben“, erklärt der Abgeordnete.

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Veröffentlicht am 17.11.2012

Landtag Sozialdemokraten unterstützen Vorstoß des Thüringer Städte- und Gemeindebundes

Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre Forderung nach gesetzlich verankerten Leitlinien für Gemeindeneugliederungen untermauert. „Die jüngste glasklare Stellungnahme des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes pro Verwaltungs- und Gebietsreform und die damit verbundene Kritik am Agieren der Landesregierung bringt jetzt eine neue Dynamik in die Debatte“, sagte Matthias Hey, der Sprecher für Kommunales der SPD-Fraktion.

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Veröffentlicht am 05.10.2012

Allgemein Impulse setzen

Probstzellaer Bürgermeister Marko Wolfram über kommunalpolitische Herausforderungen und Lösungswege. Am 22. April 2012 fand in Probstzella, wie in vielen anderen Kommunen Thüringens die Wahl des Bürgermeisters statt. Dort wurde des bisherige Amtsinhaber mit 95,9 Prozent der Stimmen wieder gewählt. In den vergangenen sechs Jahren hat sich vieles in Probstzella verändert. Dennoch steht die Kommune vor großen Herausforderungen, erklärt Bürgermeister Marko Wolfram.

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Veröffentlicht am 26.09.2012