Parteileben Kommunalkongress der SPD und der SGK

Am kommenden Freitag, den 7. März 17:30 Uhr veranstalten die SPD Thüringen und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK) ihren 1. Kommunalkongress in Gotha (Best Western Hotels "Lindenhof", Schöne Aussicht 5). Geladen sind sozialdemokratische Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus ganz Thüringen.

Veröffentlicht am 05.03.2014

 

Landtag SGK-Vize Hey zum kommunalen Hilfspaket: „SPD ist zu Umschichtungen für mehr Verteilungsgerechtigkeit bereit“

„Die SPD-Fraktion unterstützt die Idee des Gemeinde- und Städtebund-Präsidiums, durch eine Umschichtung innerhalb der einzelnen Finanzierungssäulen des Rettungspakets mehr Verteilungsgerechtigkeit bei der vorgesehenen kommunalen Investitionspauschale zu erreichen. Wir hoffen, dass sich auch die CDU-Fraktion den vernünftigen Argumenten aus den Reihen der Städte und Gemeinden öffnet.“ betonte Matthias Hey nach einem Gespräch mit dem Gemeinde- und Städtebund.

Veröffentlicht am 12.02.2014

 

Parteileben Ehemalige SGK-Vorsitzende Heike Taubert zur Spitzenkandidatin gekürt

Die Thüringer Sozialministerin und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Heike Taubert, ist am Freitagabend mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin der Thüringer Sozialdemokraten für die Landtagswahl 2014 gewählt worden. Für Heike Taubert stimmten 98 Prozent der Delegierten des Außerordentlichen Parteitags auf der Erfurter Messe (197 abgegebene Stimmen; 193 Ja-Stimmen; 2 Nein-Stimmen; 2 Enthaltungen).

Veröffentlicht am 04.02.2014

 

Steuern & Finanzen Koalitionsfraktionen verhandeln auf SPD-Initiative über Prüfaufträge für kleine Revision des KFA

„Wenn der Kommunale Finanzausgleich des Landes Thüringen im Jahr 2014 einer so genannten kleinen Revision unterzogen wird, müssen auch die zusätzlichen - über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehenden - Sachverhalte überprüft werden.“ Das hat der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Matthias Hey, gefordert.

Veröffentlicht am 18.09.2013

 

Steuern & Finanzen SPD-Kommunalexperte Hey fordert: Finanzielle Härten für Kommunen in Folge der Volkszählung abfedern

Matthias Hey, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hat eine Übergangslösung zur Abfederung der finanziellen Folgen der Volkszählung 2011 gefordert. „Wir sollten den Übergang von den alten Einwohnerzahlen hin zu den zensusgestützten Zahlen für die negativ betroffenen Kommunen finanziell abfedern“, betonte Hey und stellte sich mit dieser Forderung an die Seite des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, dessen Landesausschuss in der vergangenen Woche einstimmig für eine solche Übergangslösung votiert hat.

Veröffentlicht am 13.09.2013

 

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