250.033 Bürgerinnen und Bürger haben das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" unterzeichnet und sich so für fair geregelte Bürgerbegehren ausgesprochen. Dies entspricht 12,76 Prozent der Stimmberechtigten. Die am 20. März dieses Jahres gestartete Unterschriftensammlung war am 19. Juli zu Ende gegangen. Das 19 Organisationen starke Mehr Demokratie-Bündnis geht damit von einem Erfolg des Volksbegehrens aus.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 27.07.2008
Heike Taubert hat in einem Aufruf alle kommunalpolitischen Aktivisten gebeten an einem Sozialdemokratischen Kommunalpolitischen Leitpapier mitzuarbeiten.
Ich bitte Euch um eine aktive Unterstützung, damit wir im nächsten Jahr erfolgreich aus dem Superwahljahr hervorgehen werden.
Ralf Pollmeier
Heike bittet um Eure Zuarbeit bis zum 15.08.2008 an folgende Adresse:
Veröffentlicht von SPD Wartburgkreis am 23.07.2008
200.000 Bürgerinnen und Bürger haben bisher das Volksbegehren unterschrieben - das ist der Stand vom 19. Juli. Unser Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" wird dann erfolgreich, wenn genügend Unterschriften vorliegen, um auch ungültige Eintragungen auszugleichen.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Greiz am 20.07.2008
Die SPD Fraktion steht zum Bürgerhaushalt. Damit dieser Realität werden kann, sind die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gefragt.
Veröffentlicht von SPD Jena am 23.06.2008
Der heute bekannt gewordene „Länderreport Frühkindliche Bildungssysteme" der Bertelsmannstiftung bestätigt die Aussagen des Trägerkreises „Volksbegehren für eine Bessere Familienpolitik“ zum akuten Personalnotstand in den Kitas in vollem Umfang. Der Sprecher der Initiative, Ralph Lenkert, verweist darauf, dass die Thüringer Personalschlüssel bei den unter Dreijährigen weit abgeschlagen im Schlussfeld der Bundesrepublik liegen. „Damit ist die ständig wiederholte Fehlinformation durch die CDU, aus der hohen Besucherquote der Kitas sei automatisch deren hohe Qualität belegbar, endgültig als Unsinn entlarvt.“
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Greiz am 05.06.2008