Allgemein Wie die CDU das Volksbegehren "Mehr Demokratie" doch noch ins Trudeln bringt
"Die CDU wird dafür die Quittung bekommen, so wie die SED 1989.", (SPD-Landtagsabgeordneter Uwe Höhn)
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Greiz am 01.10.2008
Arbeit & Wirtschaft Petition für den gesetzlichen Mindestlohn
"Ich kann und will der Wirtschaft nicht vorschreiben welche Löhne sie zahlen soll," sagte Ministerpräsident Dieter Althaus nach dem Mindestlohnfestival in der Thüringer Allgemeine am 18.09.2008.
Wir sagen: "Wir wollen nicht, dass Politik und Wirtschaftsverbände den Menschen vorschreiben, dass Löhne arm machen!"
Veröffentlicht von SPD Weimarer Land am 25.09.2008
Kampf gegen Menschenfeindlichkeit Friedliche Proteste gegen „Fest der Völker“ erfolgreich
SPD-Kreisvorsitzender Dr. Hartmut Schubert zieht ein positives Resümee der Gegenveranstaltungen zum rechtsextremen „Fest der Völker“ vom vergangenen Samstag. „Durch vielfältige Aktionen und Besucherzahlen von zeitweise um die 2.000 Menschen haben wir es geschafft, ein deutliches Zeichen zu setzen, dass Altenburg und der gesamte Kreis keinen Platz für rechtsextremes Gedankengut bietet“, so der Landtagsabgeordnete, der die Versammlung für das Altenburger Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus angemeldet hatte.
Veröffentlicht von SPD Altenburger Land am 16.09.2008
Soziales Gesetzentwurf des neuen Familien-Volksbegehrens im Entwurf fertig
Die Arbeit am Gesetzentwurf für ein neues Familien-Volksbegehren ist vorläufig abgeschlossen, ein erster Entwurf wird den beteiligten Organisationen am Freitag zur Beratung übergeben – so lautet ein Beschluss des Trägerkreises „Volksbegehren für eine Bessere Familienpolitik“ vom Dienstag Abend.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Greiz am 04.09.2008
Freiheit & Sicherheit Thüringer CDU soll im Landtag Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" zustimmen
"Schluss mit der Blockade gegen mehr direkte Demokratie in Thüringer Kommunen. Weg mit dem Gezerre um die Amtsstubensammlung", fordert Christoph Matschie, Vorsitzender der Thüringer SPD. Die CDU soll endlich ihre Abwehrhaltung aufgeben. Dass Unterschriften für Bürgerbegehren in den Gemeinden und Städten künftig nur noch im Rathaus und nicht mehr auf der Straße gesammelt werden sollen, sei bundesweit einmalig und völlig abwegig.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 04.08.2008
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