Sachlicher Dialog zur kommunalpolitischen Konferenz

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Auf Initiative von Michael Klostermann und der SGK Thüringen e.V. fand am 26. Oktober 2016 die kommunalpolitische Konferenz zur kommunalen Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen statt.

Dies ist derzeit das am intensivsten diskutierte kommunalpolitische Thema im Freistaat.

Nachdem der SPD Landesvorsitzende Andreas Bausewein die Anwesenden begrüßte informierte Innenminister Dr. Holger Poppenhäger  zu den Rahmenbedingungen für anstehende freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie über die Neugliederung der Thüringer Landkreise. Bevor die Diskussion hierzu eröffnet wurde stellte der kommunalpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Uwe Höhn noch den weiteren Fahrplan im Rahmen der parlamenarischen  Bearbeitung im Landtag dahingehend vor.

Die Diskussion wurde auf einem sehr sachlichen Niveau durchgeführt. Natürlich ist nicht jeder mit dem vorgelegten Entwurf des Vorschaltgesetzes und der damit verbundenen Karte zu den zukünftigen Landkreisen einverstanden.  Es kamen Befürworter wie Gegner der Reform zu Wort.

Der Vorsitzende der SGK Thüringen Frank Roßner fasste die Veranstaltung in seinem Schlusswort zusammen und hatte spontan die Idee, mit den Mitgliedern der nach dem Entwurf des Innenministeriums jeweils zusammengelegten Landkreise eine SGK Regionalkonferenz durchzuführen. Hierzu werden gerade die Abstimmungen seitens der SGK Geschäftsstelle geführt.

 

 
 

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