"Noch ist Thüringen Schlusslicht bei den Möglichkeiten zur direkten Mitbestimmung in den Kommunen. Ich bin sicher, das ändert sich", deshalb blickt Christoph Matschie optimistisch auf den Beginn der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen".
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 19.03.2008
Am Donnerstag, dem 20. März, startet thüringenweit die Unterschriftensammlung zu dem Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“. Damit sollen faire Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den Kommunen erreicht werden. Bis zum 19. Juli müssen, damit das Volksbegehren erfolgreich ist, etwa 200.000 Bürgerinnen und Bürger unterschreiben. Im Kreis Altenburger Land sollen, gemessen an der Einwohnerzahl, 9061 Unterschriften zusammenkommen.
Gleich am ersten Tag der Sammlungsfrist soll die Unterschriftensammlung in Schmölln anlaufen. Deshalb organisiert das regionale Bündnis des Volksbegehrens bereits für den 20. März den ersten Info-Stand. Um über die Ziele des Volksbegehrens und die geplanten Sammlungsaktivitäten in der Region informieren zu können, wird der erste Info-Stand
für das Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ am Donnerstag, dem 20. März 2008, um 10.00 Uhr in Schmölln
durchgeführt. Zu diesem Termin werden Vertreter aller im regionalen Trägerkreis vertretenen Organisationen anwesend sein. Es handelt sich um die Evangelische Jugend, Die Grünen, DIE LINKE, die SPD und den DGB.
Veröffentlicht von SPD Altenburger Land am 15.03.2008
Arbeit & Wirtschaft Agrardebatte: Politik für ländliche Räume mehr als nur Agrarpolitik Politik für ländliche Räume muss mehr sein als nur Agrarpolitik. Das machte Dr. Gerhard Botz, als zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, in seiner Rede zum Koalitionsantrag „Unsere Verantwortung für die ländlichen Räume“ letzten Donnerstag während der Agrardebatte im Plenum deutlich.
Veröffentlicht von Dr. Gerhard Botz am 14.12.2007
Wie führt man einen Ortsverein richtig? Was heißen Gesprächsführung und Moderation? Wie organisiert man Parteiprojekte richtig? Das Handwerk für Ortsvereinsvorsitzende erlernten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Altenburg, Andreas Schumann, Frank Rosenfeld und Marcus Rümmler, sowie Sven Schrade vom Ortsverein Schmölln in drei Seminaren der Friedrich-Ebert-Stiftung in Erfurt/Hayn.
Veröffentlicht von SPD Altenburger Land am 07.12.2007
Der Verfassungsgerichtshof in Weimar erklärte mit denkbar knapper Mehrheit (5:4 Stimmen) unseren Gesetzentwurf am 5.12. für unzulässig. Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger Thüringens dürfen nicht per Volksbegehren ein gebührenfreies letztes Kitajahr einführen und die Gebühren auch nicht auf dem Stand von 2005 einfrieren (§1 Punkt 16 unseres Gesetzentwurfes). Das Gericht wollte unserem Angebot, diesen Punkt einfach zu streichen, nicht folgen. Wir müssen daher von vorne beginnen.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Greiz am 06.12.2007
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